Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit der Umsetzungsverfügung eines Beamten auf einen neuen Arbeitsplatz bzw. Dienstposten hinsichtlich Beförderungsmöglichkeiten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtmäßigkeit der Umsetzungsverfügung eines Beamten auf einen neuen Arbeitsplatz bzw. Dienstposten hinsichtlich Beförderungsmöglichkeiten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Düsseldorf - 10 K 1440/09
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2012 - 1 A 1419/10

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2010 - 1 A 185/09

  Rechtmäßigkeit der Umsetzung eines Beamten des nichttechnischen Dienstes auf …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2012 - 1 A 1419/10

  vgl. etwa den Senatsbeschluss vom 18. November 2010 - 1 A 185/09 -, juris, Rn. 16 f. = NRWE, Rn. 17 f.; ferner etwa Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl. 2010, § 124a Rn. 186, 194.

• VGH Baden-Württemberg, 06.06.2018 - 4 S 756/17

  Aufhebung der Stellungnahme des Präsidialrats im Rahmen der Bundesrichterwahl

  Im Gegensatz zu Nr. 1 der Norm, die verlangt, dass sich die Unterlagen über Beschwerden, Behauptungen und Bewertungen in einem hierzu - separat - durchgeführten behördlichen oder gerichtlichen Verfahren als unbegründet oder falsch erwiesen haben (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13.06.2012 - 1 A 1419/10 -, Juris Rn. 8 f., 11;… Kugele, ebenda Rn. 7), kommt es für eine Entfernung nach § 112 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 HS 1 BBG auf die Unbegründetheit oder Unrichtigkeit der Unterlagen nicht an, sondern nur darauf, ob sie für den Beamten ungünstig sind oder ihm nachteilig werden können.
• VG Saarlouis, 25.01.2016 - 2 K 221/14

  Anspruch des Beamten auf Entfernung von Unterlagen aus seiner Personalakte (hier …

  zur Heilung eines entsprechenden Anhörungsmangels, OVG Münster, Beschluss vom 13.06.2012 - 1 A 1419/10 - juris.

  dazu Plog/ Wiedow § 90 e BBG a.F. Rdnr. 7 ff; VG Frankfurt, Urteil vom 19.08.2013 - 9 K 1891/13.F - juris; OVG Münster, Beschluss vom 13.06.2012 - 1 A 1419/10 - a.a.O.

• VG Gera, 18.09.2019 - 1 K 660/17
  Dadurch, dass der Gesetzgeber sich bei "falls sie sich als unbegründet oder falsch erwiesen haben" für eine Formulierung im Perfekt entschieden hat, hat er deutlich gemacht, dass ein Entfernungsanspruch nach dieser Norm erst dann besteht - und ggf. gerichtlich durchgesetzt werden kann -, wenn sich zuvor die Daten des Dienstherrn in einem hierzu durchgeführten Verfahren als unbegründet oder falsch erwiesen haben (Verwaltungsgericht des Saarlandes…, Urteil vom 25. Januar 2016 - 2 K 221/14 -, juris Rn. 37; OVG Münster, Beschluss vom 13. Juni 2012 - 1 A 1419/10 - juris Rn. 11; VG Frankfurt…, Urteil vom 19. August 2013 - 9 K 1891/13.F -, juris Rn. 18; VG Berlin…, Urteil vom 26. Juni 2014 - 26 K 77.13 -, juris Rn. 13).